Sitzung
SR/036/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
(öffentlich/nicht öffentlich)
Datum
21.09.2022
Zeit
17:30-20:48 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Vorstellung „Wassersensible Stadtentwicklung“ durch Herrn Dr. Meyer, Technischer Geschäftsführer der Kommunalen Wasserwerke Leipzig
 
Ö 7
Grundsatzbeschluss zur Verlängerung der Straßenbahnlinie 11 zum Markkleeberger See

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 3

200/2022
Ö 8
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Kellerberg"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 3

192/2022
Ö 9
Neufassung Stellplatzablösesatzung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

179/2022
Ö 10
10. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Markkleeberg vom 12. September 2012

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 3

188/2022
Ö 11
Neubildung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

185/2022
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1

198/2022
Ö 13
Beschluss über die Ausübung der Wahlrechte bei der Aufstellung der rückständigen Jahresabschlüsse bis 2020

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1

213/2022
Ö 14
Ankauf Flurstück 32/10 Gaschwitz / Verkauf Flurstück 170/16 Großstädteln

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

210/2022
Ö 15
Annahme einer Spende des Herrn Dr. W. Paul Loofs in Höhe von 3.000,00 Euro

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

226/2022
Ö 16
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nutzung von Recyclingpapier in der Stadtverwaltung

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 10, Enthaltungen: 2

143/2022
Ö 17
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktionsprogramm Spielplätze - Neubau von Spielplätzen in Markkleeberg

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 18, Enthaltungen: 0

167/2022
Ö 18
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag zur Verbesserung des Radverkehrsnetzes und der -sicherheit in Markkleeberg

Beschluss: zurückgezogen, keine weitere Beratung

177/2022
Ö 19
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung