Sitzung
SR/035/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
(öffentlich)
Datum
13.07.2022
Zeit
17:30-18:53 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Verpflichtung der Stadträtin Frau Christine Enenkel gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO
 
Ö 7
Vorstellung des derzeitigen Planungsstandes zur Jugendherberge Markkleeberger See durch den Generalplaner S&P Sahlmann Planungsgesellschaft für Bauwesen mbH Leipzig

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

175/2022
Ö 8
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nutzung von Recyclingpapier in der Stadtverwaltung

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

143/2022
Ö 9
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktionsprogramm Spielplätze - Neubau von Spielplätzen in Markkleeberg

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

167/2022
Ö 10
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag zur Verbesserung des Radverkehrsnetzes und der -sicherheit in Markkleeberg

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

177/2022
Ö 11
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63010.51301 - Aufwendungen und Auszahlungen für die Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens, geplante Maßnahmen - Großflächige Deckensanierung an Straßen und Radwegen

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

176/2022
Ö 12
Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt "bebautes und unbebautes Grundvermögen, Liegenschaftsverwaltung, Gebäudemanagement" im Untersachkonto 60110.54000 für die Bewirtschaftung der Gebäude

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

161/2022
Ö 13
Bereitstellung von weiteren überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Realisierung der beschlossenen Ausführungsvariante der Maßnahme Nahwärmenetz Gymnasium - Gymnasium und Internat

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

172/2022
Ö 14
Vergabe von Bauleistungen für die Erneuerung des Nahwärmenetzes im Gymnasium, Los 1 - HLS

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

156/2022
Ö 15
Vergabe von Bauleistungen für die Erneuerung des Nahwärmenetzes im Gymnasium, Los 2 - Außenanlagen

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1

171/2022
Ö 16
Vergabe von Bauleistungen für die Erweiterung und Sanierung Feuerwehr Markkleeberg, Los 1 - Baustelleneinrichtung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

153/2022
Ö 17
Vergabe von Bauleistungen für die Erweiterung und Sanierung Feuerwehr Markkleeberg, Los 4 Dacharbeiten

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

154/2022
Ö 18
Vergabe von Bauleistungen für die Erweiterung und Sanierung Feuerwehr Markkleeberg, Los 8 - HLS

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

155/2022
Ö 19
Neubildung des Verwaltungs- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

158/2022
Ö 20
Neubildung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

159/2022
Ö 21
Neubildung des Ausschusses für strategische Stadtentwicklung und Wirtschaft

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

160/2022
Ö 22
Neubildung des Beirates Barrierefreiheit

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

165/2022
Ö 23
Annahme einer Baumspende für Baumpflanzung in Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

145/2022
Ö 24
Annahme einer Baumspende für Baumpflanzung in Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

146/2022
Ö 25
Annahme einer Baumspende für Baumpflanzung in Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

147/2022
Ö 26
Annahme einer Baumspende für Baumpflanzung in Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

148/2022
Ö 27
Annahme einer Baumspende für Baumpflanzung in Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

151/2022
Ö 28
Annahme einer Sachspende

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

174/2022
Ö 29
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung