Sitzung
SR/034/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
(öffentlich/nicht öffentlich)
Datum
15.06.2022
Zeit
17:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Beschluss über die LEADER-Entwicklungsstrategie und deren Umsetzung für den Südraum Leipzig 2023 bis 2027

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 0

137/2022
Ö 7
Projektvorstellung zur Nachnutzung der Flächen der ehemaligen Ausstellungshallen für Pflügen und Ernten des früheren Landwirtschaftsmuseums im agra Park

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

138/2022
Ö 8
Herstellung des Einvernehmens zur Besetzung der Stelle des Amtsleiters Stadtplanungsamt

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

141/2022
Ö 9
Feststellung über das Ausscheiden von Frau Jenny Castillon-Mason aus dem Stadtrat Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

139/2022
Ö 10
Institutionelle Förderung des Sportfreunde Neuseenland e. V. im Jahr 2022

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 6

006/2022
Ö 11
Annahme einer Baumspende für Baumpflanzung in Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

117/2022
Ö 12
Ergänzung der Benutzungsordnung für Räume in öffentlichen Gebäuden der Stadt Markkleeberg vom 19.01.2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

120/2022
Ö 13
Benennung von Straßen im Bebauungsplangebiet "Wohnquartier Großstädteln" Planstraße A: Lene-Voigt-Straße

Beschluss: verschoben auf spätere Sitzung

126/2022
Ö 14
Benennung von Straßen im Bebauungsplangebiet "Wohnquartier Großstädteln" Planstraße B: Maria-Hauptmann-Weg

Beschluss: verschoben auf spätere Sitzung

127/2022
Ö 15
Benennung von Straßen im Bebauungsplangebiet "Wohnquartier Großstädteln" Planstraße C: Jutta-Hipp-Weg

Beschluss: verschoben auf spätere Sitzung

128/2022
Ö 16
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen zur Bereitstellung von Planungsmitteln zur Konzepterarbeitung für den geordneten Ausbau von E-Ladesäulen und Ladepunkten in Markkleeberg

Beschluss: zurückgezogen, keine weitere Beratung

129/2022
Ö 17
Photovoltaik-Nutzung auf dem Dach der Grundschule und dem Hort Markkleeberg West für die Eigenstromnutzung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

130/2022
Ö 18
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95625 für die Haushaltsjahre 2021/22 - Neue Mitte, 2. BA Rathausstraße (DB-Schranke bis Ring)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

140/2022
Ö 19
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung