Sitzung
SR/033/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
(öffentlich/nicht öffentlich)
Datum
11.05.2022
Zeit
17:30-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Zustimmung zur Bestellung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

103/2022
Ö 7
Zustimmung zur Bestellung des Ortswehrleiters und seiner Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Markkleeberg-West

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

105/2022
Ö 8
Zustimmung zur Bestellung des Ortswehrleiters und seiner Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Markkleeberg-Gaschwitz

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

106/2022
Ö 9
Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Einzelhandel und Wohnen an der Koburger Straße"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

090/2022
Ö 10
Vergabe der Generalplanerleistungen für den Neubau einer Jugendherberge in Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

078/2022
Ö 11
Vergabe der Planungsleistungen zum grundhaften Ausbau Ring von Rathausstraße bis August-Bebel-Straße

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

116/2022
Ö 12
Bildung des Beirates Barrierefreiheit

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

086/2022
Ö 13
Benennung der Mitglieder des Beirates Barrierefreiheit

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

115/2022
Ö 14
Bereitstellung von überplanmäßigen Auszahlungen für die Sanierung der Sportstätte Mitte, Schulstraße 11, 04416 Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

100/2022
Ö 15
Zuwendung an das CJD Sachsen/Thüringen für Personal-, Sach- und Mietkosten für das Ökohaus

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

108/2022
Ö 16
Erhöhung der Belastungsgrenze für das Erbbaurecht an dem Flst. 78/54 Gemarkung Zöbigker

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

112/2022
Ö 17
Erhöhung der Belastungsgrenze für das Erbbaurecht an dem Flst. 78/25 Gemarkung Zöbigker

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

113/2022
Ö 18
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung