Sitzung
SR/032/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
(öffentlich/nicht öffentlich)
Datum
20.04.2022
Zeit
17:30-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Beschluss über die Abwägung der Anregungen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Quartier Cospuden" vom 11.06.2021

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 3

058/2022
Ö 7
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Quartier Cospuden“

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0

061/2022
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2013

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

070/2022
Ö 9
Neubildung des Ausschusses für strategische Stadtentwicklung und Wirtschaft

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

087/2022
Ö 10
Annahme von Sach- und Geldspenden

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

095/2022
Ö 11
Annahme einer Geldspende

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

096/2022
Ö 12
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 318.017,60 Euro für die Kreisumlage 2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

088/2022
Ö 13
Bereitstellung von weiteren überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Änderung der Ausführungsvariante der Maßnahme Nahwärmenetz Gymnasium als Eigeninvestition

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

099/2022
Ö 14
Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Änderung der Ausführungsvariante der Maßnahme Nahwärmenetz Gymnasium - Dezentrale Heizung für Turnhalle

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

101/2022
Ö 15
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung