Sitzung
SR/031/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
(öffentlich/nicht öffentlich)
Datum
23.03.2022
Zeit
17:30-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 4.1
Bekanntgabe Vorsitzender des Ausschusses für strategische Stadtentwicklung und Wirtschaft
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Entbindung von der ehrenamtlichen Tätigkeit in der Stadt Markkleeberg für Herrn Dr. Nikolaus Legutke

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

057/2022
Ö 7
Neue Harth - Bereitstellung von zusätzlichen Eigenmitteln zum Förderantrag grundhafter Ausbau Neue Harth (USK 63020.95541)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

014/2022
Ö 8
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung der Maßnahme M-163 - Neue Harth

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

015/2022
Ö 9
Spinnereistraße (USK 63020.95082) - Bereitstellung von zusätzlichen Eigenmitteln zum Förderantrag Equipagenweg/Spinnereistraße

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

016/2022
Ö 10
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung der Maßnahme M-00000029 Spinnereistraße

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

017/2022
Ö 11
Equipagenweg (63020.95001) - Bereitstellung von zusätzlichen Eigenmitteln zum Förderantrag Equipagenweg/Spinnereistraße

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

018/2022
Ö 12
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung der Maßnahme M-00000054 Equipagenweg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

019/2022
Ö 13
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95091 - Grundhafter Ausbau Ring (Rathaus- bis August-Bebel-Straße)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

024/2022
Ö 14
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 46005.94000 für den Neubau einer Jugendherberge am Markkleeberger See

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0

032/2022
Ö 15
Bewirtschaftungszuschuss für den Markkleeberger und den Cospudener See

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

041/2022
Ö 16
Zuwendung an die Kindervereinigung Leipzig e. V. für Personal-und Sachkosten zum Betrieb des Jugendclubs Palaver

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

051/2022
Ö 17
Annahme einer Baumspende für Baumpflanzung in Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

022/2022
Ö 18
Annahme einer Baumspende für Baumpflanzung in Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

023/2022
Ö 19
Annahme einer Baumspende für Baumpflanzung in Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

025/2022
Ö 20
Annahme einer Baumspende für Baumpflanzung in Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

030/2022
Ö 21
Annahme einer Baumspende für Baumpflanzungen in Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

031/2022
Ö 22
Annahme einer Baumspende für Baumpflanzungen in Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

034/2022
Ö 23
Annahme einer Baumspende für Baumpflanzungen in Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

035/2022
Ö 24
Annahme einer Baumspende für Baumpflanzungen in Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

036/2022
Ö 25
Neufassung Gehwegreinigungssatzung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

064/2022
Ö 26
Auszahlung einer steuerfreien Corona-Prämie für die ErzieherInnen, Schulsachbearbeiterinnen und Hausmeister der städtischen Bildungseinrichtungen

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1

067/2022
Ö 27
Anlage zum Haushaltsplan 2022

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

009/2022
Ö 28
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung