Sitzung
SR/030/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
(öffentlich/nicht öffentlich)
Datum
09.02.2022
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Feststellung über das Ausscheiden von Herrn Thomas Illig aus dem Stadtrat Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

003/2022
Ö 7
Zustimmung zur Bestellung des Ortswehrleiters und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Markkleeberg - Wachau

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

021/2022
Ö 8
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Großen Kreisstadt Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

242/2021
Ö 9
Neufassung Gehwegreinigungssatzung

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0

244/2021
Ö 10
Aufhebung Beschluss Nr. SR 186-27/2021 vom 10.11.2021

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

011/2022
Ö 11
Erwerb von Forstflächen im Rahmen einer vereinbarten Vermögenszuordnung

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0

012/2022
Ö 12
Annahme von Spenden durch die Stadt Markkleeberg für das III. und IV. Quartal 2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

005/2022
Ö 13
Annahme von Spenden durch die Stadt Markkleeberg für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

004/2022
Ö 14
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Haushaltjahr 2022

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0

020/2022
Ö 15
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung