Sitzung
SR/029/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
(öffentlich/nicht öffentlich)
Datum
19.01.2022
Zeit
18:00-20:15 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Benutzungsordnung für Räume in öffentlichen Gebäuden der Stadt Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3

078/2021
Ö 7
Neufassung Gehwegreinigungssatzung

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

244/2021
Ö 8
Vergabe eines Rahmenvertrags für die Straßenunterhaltung einschl. Bereitschaftsdienst im Stadtgebiet Markkleeberg

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Enthaltungen: 4

245/2021
Ö 9
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, B90/DIE Grünen
Antrag auf Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Erstellung des Radverkehrskonzeptes (RVK)

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 10, Enthaltungen: 1

246/2021
Ö 10
Festlegung des Wahltages für die Ergänzungswahl des Ortschaftsrates im Stadtteil Gaschwitz

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

002/2022
Ö 11
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung