Sitzung
SR/027/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
(öffentlich/nicht öffentlich)
Datum
10.11.2021
Zeit
17:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Vorentwurf der komplexen Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3

130/2021
Ö 7
Vorstellung der vier besten Bachelorarbeiten für den Neubau einer Jugendherberge am Markkleeberger See durch Herrn Prof. M. Arch (USA) Wilfried Mayer (HTWK Leipzig)

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

188/2021
Ö 8
Bereitstellung von überplanmäßige Mitteln im Produkt 11130800 Sachkonto 09103090 (Grunderwerb)

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2

147/2021
Ö 9
Abschluss eines Kaufvertrages zum Erwerb von Forstflächen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

197/2021
Ö 10
Abschluss eines Kaufvertrages zum Erwerb des Erbbaurechts Im Lumbsch 8 in Markkleeberg

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 2

195/2021
Ö 11
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Budget 0402: Teilhaushalt IV - Tiefbauamt/Umwelt/Winterdienst und Straßenreinigung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

193/2021
Ö 12
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95411 im Haushaltsjahr 2021 - Grundhafter Ausbau der Bauernhofstraße

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

189/2021
Ö 13
Vertrag über den Antrag zur einvernehmlichen Änderung der Zuordnung mit der kreisfreien Stadt Leipzig

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0

136/2021
Ö 14
Neubildung des Verwaltungs- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

205/2021
Ö 15
Neubildung des Technischen Ausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

206/2021
Ö 16
Neubildung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

207/2021
Ö 17
Neubildung des Ausschusses für strategische Stadtentwicklung und Wirtschaft

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

208/2021
Ö 18
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung