Sitzung
SR/026/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
(öffentlich)
Datum
20.10.2021
Zeit
17:30-18:50 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Vorstellung der Kriminalitätsstatistik 2020
Gäste: Uwe Stöhr, Leiter Polizeirevier Südost
 
Ö 5
Allgemeine Informationen
 
Ö 5.1
Preis- bzw. Siegerehrung ausgewählter Preisträger/Kategorien des STADTRADELN 2021
 
Ö 5.2
Vorstellung der Auszubildenden des 1. Ausbildungsjahres
 
Ö 6
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 7
Verpflichtung der Stadträtin Frau Jenny Castillon-Mason gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO
 
Ö 8
Antrag der Fraktionen CDU/FDP, SPD und Bündnis 90/Grüne
Verwendung der Mittel gemäß des Gesetzes über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018-2021, beschlossen von den Abgeordneten des Sächsischen Landtages am 30. Mai 2018

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2

183/2021
Ö 9
9. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Markkleeberg vom 12. September 2012

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 1

172/2021
Ö 10
Sachentscheidung Bewirtschaftung des Untersachkontos: 46430.94010, Bezeichnung: AGL-Neubau Kindertagesstätte

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

108/2021
Ö 11
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des USK 77110.94100 AGL – Neubau Betriebliche Dienste für vorbereitende Maßnahmen, die Durchführung des Planungsvergabeverfahrens und anschließende Planungen bis LP3 (Entwurfsplanung)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3

174/2021
Ö 12
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 47560.93596 AGL - Anzahlungen auf Sachanlagen Investive Ausstattung im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

173/2021
Ö 13
Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

178/2021
Ö 14
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung