Sitzung
SR/025/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
(öffentlich)
Datum
15.09.2021
Zeit
17:30-19:50 Uhr

Beginn 19:50 Uhr

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Feststellung des Vorliegens eines Ablehnungsgrundes zur ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Mario Preller

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

148/2021
Ö 7
Verpflichtung des Stadtrates Herrn Thomas Diekmann gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO
 
Ö 8
Feststellung über das Ausscheiden von Herrn David Storl aus dem Stadtrat Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

149/2021
Ö 9
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke |
Beitritt der Stadt Markkleeberg zur "Arbeitsgemeinschaft sächsischer Kommunen zur Förderung des Rad-und Fußverkehrs"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10, Enthaltungen: 0

137/2021
Ö 10
Einlage d. Flurstücke 184/27 & 197/26 (Gautzsch) sowie 72/52 (Oetzsch) in die Kapitalrücklage der WBG, Erhalt von außerplanmäßigen Einzahlungen sowie Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für den Abriss der ehem. Kita "Am Wasserturm"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 1

166/2021
Ö 11
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 117.776,96 Euro für die Kreisumlage 2021

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

134/2021
Ö 12
Bereitstellung von überplanmäßige Mitteln im Produkt 11130800 Sachkonto 09103090 (Grunderwerb)

Beschluss: verwiesen an anderen Ausschuss

147/2021
Ö 13
Vertrag über den Antrag zur einvernehmlichen Änderung der Zuordnung mit der kreisfreien Stadt Leipzig

Beschluss: verwiesen an anderen Ausschuss

136/2021
Ö 14
Bewirtschaftung Gymnasium Nahwärmenetz als Eigeninvestition sowie die Beantragung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 0

165/2021
Ö 15
Annahme einer Baumspende für eine Neupflanzung in Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

158/2021
Ö 16
Annahme einer Baumspende für Neupflanzungen in Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

159/2021
Ö 17
Annahme einer Schenkung für die Grundschule Markkleeberg Mitte

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

167/2021
Ö 18
Schaffung einer zusätzlichen unbefristeten Stelle IT-Administration für die städtischen Bildungseinrichtungen

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 1

162/2021
Ö 19
Schaffung einer zusätzlichen befristeten Stelle als Hochbauingenieur für die Projektbetreuung des Neubaus einer Jugendherberge

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 1

163/2021
Ö 20
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung