Sitzung
SR/024/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
(öffentlich/nicht öffentlich)
Datum
14.07.2021
Zeit
17:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 4.1
Verleihung des Verdienstkreuzes am Bande der Stadt Markkleeberg an Hauptbrandmeister Dr. Christian Richter und das Ehrenzeichen am Bande in Silber an Hauptlöschmeister Thomas Richter
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Quartier Cospuden" gemäß § 12 BauGB

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

103/2021
Ö 7
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Verbesserung des Radverkehrsnetzes und der -sicherheit in Markkleeberg

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9, Enthaltungen: 2

106/2021
Ö 8
Antrag der Fraktion CDU/FDP
Verbesserung der Bürgerinformation über die Arbeit des Stadtrates und der Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen, keine weitere Beratung

125/2021
Ö 9
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 44310.40102 für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie über die geplanten baulichen Maßnahmen im Sportpark C. Ugi

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2

105/2021
Ö 10
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Budget für Rechtsanwaltskosten im Haushaltsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1

126/2021
Ö 11
Teilaufhebung des Beschlusses Nr.: 21-03/2019 - Aufhebung des Verfahrens über die Grundstücksvergabe mit Bauverpflichtung für die Entwicklungsfläche I

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

121/2021
Ö 12
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung