Sitzung
SR/020/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
(öffentlich/nicht öffentlich)
Datum
24.03.2021
Zeit
17:30-19:51 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Zusätzliche Personalstelle im Doppelhaushalt 2021/22 im Bereich Umwelt

Beschluss: zurückgezogen, keine weitere Beratung

223/2020
Ö 6
Beschluss über Einwendungen zum Entwurf des Doppelhaushaltes und der Haushaltssatzungen 2021 und 2022

Beschluss: ohne Abstimmung, aber Vorlage erledigt

033/2021
Ö 7
Beschluss über die Haushaltssatzung 2021

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 0

034/2021
Ö 8
Beschluss über die Haushaltssatzung 2022

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 1

035/2021
Ö 9
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes "Freiflächen-Photovoltaikanlage Auenhain"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 2

009/2021
Ö 10
Sachentscheidung zur Teilbewirtschaftung der investiven Maßnahme: M-0000000299 "Sportstätte Markkleeberg-Mitte, Schulstraße 11 -Sanierung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

022/2021
Ö 11
Beitritt der Stadt Markkleeberg zum Tourismusverband Sächsisches Burgen- und Heideland e. V.

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

024/2021
Ö 12
Bedarfsplanung 01.09.2021 bis 31.08.2024 für die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

027/2021
Ö 13
Aufhebung des Beschluss Nr. 51-07/2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

036/2021
Ö 14
Vergabe eines Grundstücks im Erbbaurecht und Verkauf des aufstehenden Bestandsgebäudes in der Hauptstraße 15

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

 
Ö 15
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und Belastung dieses Erbbaurechts im B-Plan Gebiet Caritas an dem Flurstück 78/54 der Gemarkung Zöbigker

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

030/2021
Ö 16
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und Belastung dieses Erbbaurechts im B-Plan Gebiet Caritas an dem Flurstück 78/52 der Gemarkung Zöbigker

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

038/2021
Ö 17
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und Belastung dieses Erbbaurechts im B-Plan Gebiet Caritas an dem Flurstück 78/25 der Gemarkung Zöbigker

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

039/2021
Ö 18
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und Belastung dieses Erbbaurechts im B-Plan Gebiet Caritas an dem Flurstück 78/28 der Gemarkung Zöbigker

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

040/2021
Ö 19
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und Belastung dieses Erbbaurechts im B-Plan Gebiet Caritas an dem Flurstück 78/29 der Gemarkung Zöbigker

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

041/2021
Ö 20
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung