Sitzung
SR/019/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
öffentlich
Datum
17.02.2021
Zeit
17:30-21:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Wahl eines Mitgliedes des Stadtrates zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters
 
Ö 3
Verpflichtung des Oberbürgermeisters / Abnahme des Amtseides
 
Ö 4
Protokollkontrolle
 
Ö 5
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 6
Allgemeine Informationen
 
Ö 7
Wahl des Friedensrichters der Stadt Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

241/2020
Ö 8
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Einzelhandels- und Gewerbegebiet Riquet"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

231/2020
Ö 9
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Ladestraße"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 1

005/2021
Ö 10
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet Wachau-Nordost"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

165/2020
Ö 11
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Wachau-Nordost"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3

166/2020
Ö 12
Antrag der Fraktion SPD
Auftrag an die Stadtverwaltung Markkleeberg zur Erarbeitung eines Radwegekonzeptes

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 12, Enthaltungen: 0

002/2021
Ö 13
Antrag der Fraktion SPD
Auftrag an die Stadtverwaltung Markkleeberg zur Erarbeitung eines Schulwegekonzeptes

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 12, Enthaltungen: 0

003/2021
Ö 14
Antrag der Fraktion CDU/FDP
Markkleebergs Wald nachhaltig bewirtschaften – PEFC-Zertifizierung abschließen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

004/2021
Ö 15
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Zusätzliche Personalstelle im Doppelhaushalt 2021/22 im Bereich Umwelt

Beschluss: verschoben auf spätere Sitzung

223/2020
Ö 16
Aufhebung des Beschlusses Nr. 17 - 02/2019 vom 25.09.2019 über den Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages betr. Nahversorger Nahkauf in Großstädteln/MFH Hauptstraße 229/231

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

015/2021
Ö 17
Einlage der Grundstücke des Nahversorgers Nahkauf und des Mehrfamilienhauses Hauptstraße 229, 231 in die Kapitalrücklage der WBG

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

008/2021
Ö 18
Bereitstellung von weiteren überplanmäßigen Auszahlungen für die Sanierung der Sportstätte West 3 (Dreifeldhalle) in der Städtelner Straße 13

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 4

026/2021
Ö 19
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung