Sitzung
SR/015/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
(öffentlich)
Datum
28.10.2020
Zeit
17:30-20:03 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung des Stadtrates Herrn Florian Köhler gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO
 
Ö 3
Protokollkontrolle
 
Ö 4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 5
Allgemeine Informationen
 
Ö 6
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 7
Antrag der Fraktionen CDU/FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE
Verwendung der Mittel gemäß Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes, HHJ 2020

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

193/2020/1
Ö 8
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Aufnahme eines Klimabudgets in den Doppelhaushalt 2021/22

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 3

218/2020
Ö 9
Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan "Wohnquartier Großstädteln"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

187/2020
Ö 10
Beschluss zur Satzung des Bebauungsplanes "Wohnquartier Großstädteln"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

185/2020
Ö 11
8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Markkleeberg vom 12. September 2012

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 2

196/2020
Ö 12
Maßnahme M-0000000297, Brandschutz, Erweiterung und Sanierung, Feuerwehr-Gerätehaus Markkleeberg-West – Änderung der Baukosten

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0

182/2020
Ö 13
Bereitstellung von weiteren überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 11130500 "Bebautes und unbebautes Grundvermögen, Liegenschaftsverwaltung, Gebäudemanagement (GLM)" im Deckungsring bauliche Unterhaltung THH4.

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

204/2020
Ö 14
Aufhebung Beschluss Nr. 91-14/2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

206/2020
Ö 15
Ergänzung des Grundsatzbeschlusses zum Doppelhaushalt 2021/2022

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 1

214/2020
Ö 16
Grundsatzbeschluss zum Projektantrag zur Förderrichtlinie 1. RL-StEP Revier für eine Jugendherberge am Markkleeberger See

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0

207/2020
Ö 17
Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Fördermittel-Projektaufruf 2020 und Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen für die Erweiterung und Sanierung des Sportparks Camillo Ugi

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2

210/2020
Ö 18
Neubildung des Verwaltungs- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

215/2020
Ö 19
Neubildung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

216/2020
Ö 20
Neubildung des Ausschusses für strategische Stadtentwicklung und Wirtschaft

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

217/2020
Ö 21
Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2021

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

172/2020
Ö 22
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung