Sitzung
SR/014/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
(öffentlich/nicht öffentlich)
Datum
23.09.2020
Zeit
17:30-20:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 4.1
Vorstellung des Auszubildenden des 1. Ausbildungsjahres
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Feststellung des Vorliegens eines Ablehnungsgrundes zur ehrenamtlichen Tätigkeit von Frau Dr. Jana Bovet

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

180/2020
Ö 7
Verpflichtung des Stadtrates Herrn Florian Köhler gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 8
Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Quartier Cospuden" gemäß § 12 BauGB

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 2

146/2020
Ö 9
Beschluss über die Abwägung der Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes "Wohnquartier Großstädteln" vom 24.09.2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

148/2020
Ö 10
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohngebiet Amselweg"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

159/2020
Ö 11
Beschluss zur Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Innenentwicklung "Wohngebiet Amselweg" gemäß § 12 BauGB i. V. m. § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

147/2020
Ö 12
Erschließungsvertrag Bebauungsplan "Wohngebiet Bahnstraße/Städtelner Straße"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

157/2020
Ö 13
Beschluss zur Satzung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung nach § 13a BauGB "Wohngebiet Bahnstraße / Städtelner Straße"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

149/2020
Ö 14
Annahme von Spenden durch die Stadt Markkleeberg für das II. Quartal 2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

150/2020
Ö 15
Aktualisierung der namentlichen Benennung der Fraktionsvorsitzenden und deren Stellvertreter

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

151/2020
Ö 16
Neubildung des Verwaltungs- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

152/2020
Ö 17
Neubildung des Technischen Ausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

153/2020
Ö 18
Neubildung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

154/2020
Ö 19
Neubildung des Ausschusses für strategische Stadtentwicklung und Wirtschaft

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

155/2020
Ö 20
Neuwahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Markkleeberg mbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

156/2020
Ö 21
Festlegung der Beleihungsgrenze für das Erbbaurecht in Markkleeberg, Gutsstraße 4

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2

173/2020
Ö 22
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages betr. das Objekt Im Lumbsch 8 in Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2

174/2020
Ö 23
Grundsatzbeschluss zum Doppelhaushalt 2021/2022

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 3

179/2020
Ö 24
Antrag der Fraktionen SPD, Grüne und Die LINKE
Verwendung der Mittel gemäß Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes, HHJ 2020

Beschluss: zurückgezogen

193/2020
Ö 25
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung