Sitzung
SR/012/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
(öffentlich/nicht öffentlich)
Datum
22.07.2020
Zeit
17:30-20:24 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Feststellung über das Ausscheiden von Frau Elke Gärtner aus dem Stadtrat Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

128/2020
Ö 7
Verpflichtung des Stadtrates Herrn Thomas Illig gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO
 
Ö 8
Feststellung über das Ausscheiden von Herrn Frank May aus dem Stadtrat Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

129/2020
Ö 9
Beschluss über die Abwägung der Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplans der Innenentwicklung nach § 13a BauGB "Wohngebiet Bahnstraße / Städtelner Straße".

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

107/2020
Ö 10
Beschluss über die Abwägung der Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplan "Wohngebiet Amselweg" vom 07.10.2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

115/2020
Ö 11
Vergabe von Bauleistungen für den behindertengerechten Umbau der Bushaltestellen 8.1 - 8.2 (Atlanta Hotel) und 9.1 und 9.2 (Gewerbegebiet Wachau)

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0

135/2020
Ö 12
Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 11130500 "Bebautes und unbebautes Grundvermögen, Liegenschaftsverwaltung, Gebäudemanagement (GLM)" im Deckungsring bauliche Unterhaltung THH4.

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 2

108/2020
Ö 13
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Erstellung eines Sicherheits- und Rettungskonzeptes für die Bergbaufolgelandschaften im Leipziger Neuseenland

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 3

138/2020
Ö 14
Bereitstellung weiterer außerplanmäßiger Mittel zur Anschaffung von Ausstattung für das Bauvorhaben Dreifelderhalle

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 2

143/2020
Ö 15
Ausübung gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 24 BauGB an dem Flurstück 35/8 Gemarkung Gaschwitz

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 17, Enthaltungen: 2

139/2020
Ö 16
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung