Sitzung
SR/010/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
(öffentlich/nicht öffentlich)
Datum
27.05.2020
Zeit
17:30-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Fraktionsantrag der CDU/FDP zu notwendigen Anpassungen im Verkehrsentwicklungsplan (VEP) der Stadt Markkleeberg

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 3

023/2020
Ö 6
Anlage zum Haushaltsplan 2020

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

039/2020
Ö 7
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes "An der Hafenstraße"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

034/2020
Ö 8
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Hafenstraße"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

035/2020
Ö 9
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Einzelhandel und Wohnen an der Koburger Straße"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

040/2020
Ö 10
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95001 - Equipagenweg

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

053/2020
Ö 11
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95002 - Ladestraße

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

054/2020
Ö 12
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95082 - Spinnereistraße

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1

055/2020
Ö 13
Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl am 20.09.2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

071/2020
Ö 14
Annahme von Spenden durch die Stadt Markkleeberg für das I. Quartal 2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

082/2020
Ö 15
Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 11130500 "Bebautes und unbebautes Grundvermögen, (GLM)" im Deckungsring "Bewirtschaftung der Grundstücke, baulichen Anlagen, Mietaufwendungen THH4"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

092/2020
Ö 16
Sanierungsmaßnahme "Gaschwitz/Großstädteln" - umfassende Modernisierung und Instandsetzung Hauptstraße 303 - überplanmäßige Ausgaben und Erhöhung des Zuschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

083/2020
Ö 17
Abschluss eines Tauschvertrages zur Umsetzung des Rahmenplanes "Gautzscher Platz"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 7

057/2020
Ö 18
Vertragsverlängerung "Betreibung und Bewirtschaftung Kanuparkschleuse"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 2

084/2020
Ö 19
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung