Sitzung
SR/005/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
(öffentlich)
Datum
18.12.2019
Zeit
17:30-20:15 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 4.1
4. Platz für Markkleeberg beim Städtewettbewerb von enviaM und MITGAS - Scheckübergabe an die Vertreter des TSV 1886 und Kickers 94
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Informationen zur aktuellen Kriminalstatistik für die Stadt Markkleeberg
Gäste:
Herr Uwe Stöhr, Leiter Polizeirevier Südost
Frau Dorothea Benndorf, Streifenführerin und Leiterin Bürgerpolizisten
 
Ö 7
Wahl der stellvertretenden Friedensrichterin

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

221/2019
Ö 8
Beschluss über die Abwägung der Anregungen zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Koburger Straße / Albrecht-Dürer-Straße" nach § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2

217/2019
Ö 9
Vergabeordnung für die Stadt Markkleeberg

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 6

215/2019
Ö 10
Gewährung eines Gesellschafterdarlehens in Höhe von 580 Tsd. Euro an die Wohnungsbaugesellschaft Markkleeberg mbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

219/2019
Ö 11
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen in den Jahren 2018, 2019 für die Schiffbarmachung der Pleiße im Bereich Connewitzer Wehr bis agra-Wehr

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 1

220/2019
Ö 12
Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Mittel im Haushaltsjahr 2019 für den Kanupark

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

236/2019
Ö 13
Vergabe von Bauleistungen für den Ersatzneubau Kita "Am Wasserturm", Los 10 Trockenbau

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

226/2019
Ö 14
Vergabe von Bauleistungen für den Ersatzneubau Kita "Am Wasserturm", Los 11 Estrich

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

227/2019
Ö 15
Planung eines Nahwärmenetzes an der RHS (Maßnahmenvorschlag aus dem integrierten Klimaschutzkonzept)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2

231/2019
Ö 16
Veröffentlichung des Beteiligungsberichtes der Stadt Markkleeberg für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

230/2019
Ö 17
Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnung 2012

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

234/2019
Ö 18
Bericht über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

235/2019
Ö 19
Festlegung des Tages der Wahl und des Tages einer möglichen Neuwahl für die Oberbürgermeisterwahl in der Stadt Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

237/2019
Ö 20
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung