Sitzung
SR/004/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
(öffentlich)
Datum
27.11.2019
Zeit
17:30-19:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Vergabe der Trägerschaft der Ökoschule Markkleeberg, Am Festanger 8

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

190/2019
Ö 7
Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Wohnquartier Großstädteln"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

198/2019
Ö 8
Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Innenentwicklung "Wohngebiet Amselweg" gemäß § 12 BauGB i. V. m. § 13a BauGB

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

202/2019
Ö 9
Sachentscheidung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für das Untersachkonto 63040.51302 - Sanierung der Brücke über die DB in der Koburger Straße (BW 13)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

205/2019
Ö 10
Festlegung des Erbbauzins und des Gebäudewertes betr. den noch zu schließenden Erbbaurechtsvertrag zu dem Garagenkomplex Am Wasserturm

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 1

211/2019
Ö 11
Annahme von Spenden durch die Stadt Markkleeberg für das II. und III. Quartal 2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

208/2019
Ö 12
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung