Sitzung
SR/003/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
16.10.2019
Zeit
17:30-20:15 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 4.1
Namentliche Bekanntgabe des Ausschussvorsitzenden und des Stellvertreters für den Ausschuss für strategische Stadtentwicklung und Wirtschaft
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Ernennung und Verpflichtung des Ortsvorstehers für den OR Gaschwitz Herrn Schwarze zum Ehrenbeamten
 
Ö 7
Integriertes Klimaschutzkonzept Stadt Markkleeberg

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 1

191/2019
Ö 8
Festlegung der Ausschreibungsbedingungen zu dem Investorenvorhaben "Neue Mitte" Markkleeberg für die Entwicklungsgebiete I und III

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 3

179/2019
Ö 9
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Seenallee"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

178/2019
Ö 10
Gestaltung Fahrgastunterstand für das Stadtgebiet Markkleeberg

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 2

177/2019
Ö 11
7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Markkleeberg vom 12. September 2012

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 1

184/2019
Ö 12
Festlegung der Beleihungsgrenze für ein neu abzuschließendes Erbbaurecht in Markkleeberg, Im Lumbsch 8

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

189/2019
Ö 13
Sachentscheidung zur Änderung der Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95540 - Neue Harth

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 0

199/2019
Ö 14
Vergabe von Dienstleistungen für Winterdienst, Straßenreinigung und die Beseitigung toter Tiere in Markkleeberg

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 2

196/2019
Ö 15
Sanierungsmaßnahme "Gaschwitz/Großstädteln" - umfassende Modernisierung und Instandsetzung Hauptstraße 303 - überplanmäßige Ausgaben und Erhöhung des Zuschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

193/2019
Ö 16
Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig

201/2019
Ö 17
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung