Sitzung
SR/002/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
25.09.2019
Zeit
17:30-19:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 4.1
Vorstellung der Auszubildenden des 1. Ausbildungsjahres
 
Ö 4.2
Namentliche Bekanntgabe des Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreterin für den Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Ernennung und Verpflichtung des Ortsvorstehers für den OR Wachau/Auenhain Herrn Fester zum Ehrenbeamten
 
Ö 7
Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplans der Innenentwicklung nach § 13a BauGB "Wohngebiet Bahnstraße/Städtelner Straße"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 3

157/2019
Ö 8
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages betr. den Nahversorger Nahkauf in Großstädteln/MFH Hauptstraße 229, 231

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

146/2019
Ö 9
Sachentscheidung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen für den Neubau der Straßenbeleuchtung Bornaer Chaussee

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

149/2019
Ö 10
Soziale und ökologische Kriterien in der öffentlichen Beschaffung

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

153/2019
Ö 11
Bildung des Seniorenbeirates

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

183/2019
Ö 12
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung