Sitzung
SR/001/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
21.08.2019
Zeit
17:30-19:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Verpflichtung der Stadträtinnen und Stadträte gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO
 
Ö 7
Bestellung von Stellvertretern für den Oberbürgermeister gemäß § 55 Abs. 2 SächsGemO

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 0

151/2019
Ö 8
Benennung der Fraktionsvorsitzenden und deren Stellvertreter

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

150/2019
Ö 9
Bildung des Beirates für geheim zuhaltende Angelegenheiten

Beschluss: mehrheitlich dafür

160/2019
Ö 10
Bildung des Verwaltungs- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

170/2019
Ö 11
Bildung des Technischen Ausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

171/2019
Ö 12
Bildung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

161/2019
Ö 13
Bildung des Ausschusses für strategische Stadtentwicklung und Wirtschaft

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

162/2019
Ö 14
Neuwahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Markkleeberg mbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

165/2019
Ö 15
Wahl des Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Markkleeberg mbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

166/2019
Ö 16
Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Markkleeberg mbH

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 1

167/2019
Ö 17
Änderung der Grenzen des Gemeindegebietes Markkleeberg im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Rötha Ost

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

143/2019
Ö 18
Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt "bebautes und unbebautes Grundvermögen, Liegenschaftsverwaltung, Gebäudemanagement (GLM)" im Deckungszähler 187387 (Deckungsring bauliche Unterhaltung THH4).

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 2

152/2019
Ö 19
Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt "bebautes und unbebautes Grundvermögen, Liegenschaftsverwaltung, Gebäudemanagement (GLM)" im Deckungszähler 189410 (Deckungsring GLM)

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 1

154/2019
Ö 20
Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt "bebautes und unbebautes Grundvermögen, Liegenschaftsverwaltung, Gebäudemanagement (GLM)" im Deckungszähler 187388 ("Bewirtschaftung der Grundstücke, baulichen Anlagen, Mietaufwendungen usw.)

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 1

155/2019
Ö 21
Bereitstellung von überplanmäßigen Auszahlungen für den Neubau der Kindertagesstätte „Am Wasserturm“

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

 
Ö 22
Vergabe von Bauleistungen für den Ersatzneubau Kita "Am Wasserturm", Los 7 Heizung, Lüftung, Sanitär

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

 
Ö 23
Vergabe von Bauleistungen für den Ersatzneubau Kita "Am Wasserturm", Los 8 Elektroinstallation

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

142/2019
Ö 24
Sponsoringvertrag der envia M für die LED-Umrüstung der Beleuchtung in der Schulstraße im Rahmen des „Fonds Energieeffizienz Kommunen 2019“

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

148/2019
Ö 25
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung