Sitzung
SR/055/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
19.06.2019
Zeit
17:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 4.1
25-jähriges Jubiläum von Herrn Andreas Köhler
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Annahme einer Spende für den Hort Markkleeberg-Ost

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

106/2019
Ö 7
Verbandssatzung des Zweckverbandes kommunaler Anteilseigner Sachsen an der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

121/2019
Ö 8
Sachentscheidung zur Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für das Untersachkonto 63020.95072 - Friedrich-Ebert-Straße von Energiestraße bis Rathausstraße (2. BA)

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0

100/2019
Ö 9
Vergabe von Bauleistungen für den Grundhaften Ausbau Friedrich-Ebert-Straße 2. BA

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0

104/2019
Ö 10
Sachentscheidung zur Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für das Untersachkonto 63040.51302 - Sanierung der Brücke über die DB in der Koburger Straße (BW 13)

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 2

099/2019
Ö 11
Vergabe von Bauleistungen für das Brückenbauwerk 13 (Brücke über die Gleisanlagen der DB Koburger Straße)

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 3

090/2019
Ö 12
Vergabe von Bauleistungen für den Umbau der Bushaltestellen 1.1, 2.1, 2.2, 3.1 und 3.2 im OT Wachau

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

067/2019
Ö 13
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95625 für die Rathausstraße zwischen Schranke und Ring inkl. Treppe Rathausgalerie

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1

091/2019
Ö 14
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95379 - Mühlweg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

095/2019
Ö 15
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95302 - Sonnenweg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

098/2019
Ö 16
Übernahme der Unterhaltungslast und des Eigentums für Hauptwirtschaftswege

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

103/2019
Ö 17
Ausschreibung zur Veräußerung oder Vergabe eines Erbbaurechts betr. das Grundstück Hauptstraße 15 in Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2

105/2018/1
Ö 18
Sachentscheidung zur Teilbewirtschaftung der investiven Maßnahme: M-0000000087 "Weißes Haus - Gesamtsanierung in Bauabschnitten"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

110/2019
Ö 19
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung der investiven Maßnahme M-0000000304 Sportpark C. Ugi

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 20
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Bebauungsplan "Gewerbegebiet Wachau-Nordost"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2

123/2019
Ö 21
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Wachau-Nordost"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 2

122/2019
Ö 22
Sportförderung - Zuschuss für die TSG Markkleeberg von 1903 e. V. für die Förderung des Kinder- und Jugendsports im Jahr 2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

125/2019
Ö 23
Sportförderung - Zuschuss für den TSV 1886 Markkleeberg e. V. für die Förderung des Kinder- und Jugendsports im Jahr 2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

126/2019
Ö 24
Sportförderung - Zuschuss für den TV Markkleeberg von 1871 e. V. für die Förderung des Kinder- und Jugendsports im Jahr 2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

127/2019
Ö 25
Sportförderung - Zuschuss für Kickers 94 Markkleeberg e. V. für die Förderung des Kinder- und Jugendsports im Jahr 2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

128/2019
Ö 26
Sportförderung - Lohnkostenzuschuss für den TSV 1886 Markkleeberg e. V.

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

129/2019
Ö 27
Sportförderung - Investiver Zuschuss für den Reitsportverein agra Markkleeberg e. V.

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

130/2019
Ö 28
Sportförderung - Zuschuss Betriebskosten für den SV Eiche Wachau e. V.

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

131/2019
Ö 29
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung