Sitzung
SR/052/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
20.03.2019
Zeit
17:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Feststellung des Vorliegens eines Ablehnungsgrundes zur ehrenamtlichen Tätigkeit von Frau Baronin Gisela von Keyserlingk

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

037/2019
Ö 7
Verpflichtung des Stadtrates Herrn Priebe gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO
 
Ö 8
Feststellung über das Ausscheiden von Frau Diane Apitz aus dem Stadtrat Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

057/2019
Ö 9
Verpflichtung des Stadtrates Herrn Bovet gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO
 
Ö 10
Vorstellung der Ergebnisse "Stadtvisite" - touristischer Status quo für Markkleeberg

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

045/2019
Ö 11
Beschluss über die Haushaltssatzung 2019

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 1

018/2019
Ö 12
Beschluss über die Haushaltssatzung 2020

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 2

019/2019
Ö 13
Feststellung eines Hinderungsgrundes zur Tätigkeit im Gemeindewahlausschuss

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

047/2019
Ö 14
Verordnung der Stadt Markkleeberg über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen („verkaufsoffene Sonntage“) im Jahr 2019

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 2

035/2019
Ö 15
Laufende Geldleistungen für die Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

041/2019
Ö 16
Bewirtschaftung des Untersachkontos 63040.51302 - Sanierung der Brücke über die DB in der Koburger Straße (BW 13)

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 0

043/2019
Ö 17
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages als Grundlage für die Errichtung einer Rettungswache in Markkleeberg West

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

044/2019
Ö 18
Vergabe von Bauleistungen für den Wasserwanderrastplatz, Los 8 - Stegbau

Beschluss: zurückgezogen, keine weitere Beratung

228/2018
Ö 19
Bereitstellung von Sponsoringmitteln des Restaurants Spreewaldschänke für Veranstaltungsbewerbungen im agra-Park 2019/2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

023/2019
Ö 20
Sponsoringvertrag mit IBB – Ingenieurbüro für Bauplanung und Beratung GmbH

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 3

013/2019
Ö 21
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung