Sitzung
SR/051/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
20.02.2019
Zeit
17:30-18:10 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Feststellung des Vorliegens eines Hinderungsgrundes für ehrenamtliche Tätigkeit bei Herrn Christian Funke

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

024/2019
Ö 7
Beschluss über Einwendungen zum Entwurf des Doppelhaushaltes und der Haushaltssatzungen 2019 und 2020

Beschluss: ohne Abstimmung, aber Vorlage erledigt

017/2019
Ö 8
Beschluss über die Haushaltssatzung 2019

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

018/2019
Ö 9
Beschluss über die Haushaltssatzung 2020

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

019/2019
Ö 10
Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

031/2019
Ö 11
Ergänzter Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Erweiterung Feriendorf und Wohngebiet Auenhain"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 2

022/2019
Ö 12
Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Quartier Cospuden" gemäß § 12 Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

226/2018
Ö 13
Sachentscheidung zur Teil-Bewirtschaftung des Untersachkontos 30000.63100 - Budget 28. Markkleeberger Stadtfest 2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

001/2019
Ö 14
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages betr. den Garagenhof Am Wasserturm und Verkauf der aufstehenden Garagen

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltungen: 0

009/2019
Ö 15
Annahme von Spenden durch die Stadt Markkleeberg für das IV. Quartal 2018

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

015/2019
Ö 16
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung