Sitzung
SR/048/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
28.11.2018
Zeit
17:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Feststellung des Vorliegens eines Ablehnungsgrundes zur ehrenamtlichen Tätigkeit von Frau Inge Wiesner

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

205/2018
Ö 7
Verpflichtung der Stadträtin Frau Claudia Scholz gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO
 
Ö 8
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von je 13.200,00 Euro für die Beteiligung an den Kosten zur Schiffbarmachung der Pleiße; Anteil 2018

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8, Enthaltungen: 5

207/2018
Ö 9
Störstellenbeseitigung in der Pleiße / Connewitzer Wehr bis agra-Wehr

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8, Enthaltungen: 5

195/2018
Ö 10
Zuwendung an den Tourismusverein Leipziger Neuseenland e. V. zur Erfüllung touristischer Leistungen in den Jahren 2019 – 2023

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

156/2018
Ö 11
Bereitstellung von weiteren außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Untersachkonto 42112.41004 für die Erneuerung der Heizungsanlage GS West/ Hort Flohkiste, Speiseraum Markkleeberg West

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

181/2018
Ö 12
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von je 110.000,00 Euro für die Gewerbesteuerumlage 2018

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

196/2018
Ö 13
Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für den Erwerb von Schutzbekleidung für die Einsatzkräfte der Feuerwehr in Höhe von 114.826,00 Euro

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

212/2018
Ö 14
Annahme von Spenden durch die Stadt Markkleeberg für das III. Quartal 2018

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

210/2018
Ö 15
Preisanhebung im Kanupark Markkleeberg ab 01.01.2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

198/2018
Ö 16
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung