Sitzung
SR/047/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
17.10.2018
Zeit
17:30-18:55 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit von Frau Sylvia Steinke-Gräfe als Stadträtin

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

171/2018
Ö 7
Feststellung des Vorliegens eines Ablehnungsgrundes zur ehrenamtlichen Tätigkeit von Frau Maria-Luise Schulze

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

178/2018
Ö 8
Beschluss des Gutachtens zur Fortschreibung der Zonenanfangs- und Zonenendwerte für das Sanierungsgebiet "Stadtzentrum Markkleeberg/Ortskern Oetzsch" in Markkleeberg als Grundlage für die Erhebung der sanierungsbedingten Ausgleichsbeträge im Bescheidverfahren

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 1

163/2018
Ö 9
Beschluss zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtzentrum Markkleeberg/Ortskern Oetzsch" in Markkleeberg

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 1

164/2018
Ö 10
Satzung der Stadt Markkleeberg über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs (Archivsatzung)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

112/2018
Ö 11
Satzung der Stadt Markkleeberg über die Erhebung von Benutzungsgebühren des Stadtarchivs und die Erstattung von Auslagen (Archivgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

113/2018
Ö 12
6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Markkleeberg vom 12. September 2012

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 0

165/2018
Ö 13
Neubau Kindertagesstätte Am Wasserturm inkl. Außenanlagen und Ausstattung - Änderung der Kosten für die Ausstattung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 7

160/2018
Ö 14
Erhöhung des Zuschusses für den kirchlichen Friedhof in Gaschwitz

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

162/2018
Ö 15
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 110.000 € für das Budget 0402: Teilhaushalt IV - Tiefbau/Umwelt/Winterdienst und Straßenreinigung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

168/2018
Ö 16
Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt "bebautes und unbebautes Grundvermögen, Liegenschaftsverwaltung, Gebäudemanagement" im Untersachkonto 60110.51000 (Deckungsring GLM)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

180/2018
Ö 17
Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

170/2018
Ö 18
Stellungnahme der Stadt Markkleeberg zur Voruntersuchung des LASUV zur Planung der B 2 im agra-Park

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0

186/2018
Ö 19
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung