Sitzung
SR/046/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
19.09.2018
Zeit
17:30-19:10 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Informationen zur Kriminalstatistik/Präsenzerhöhung der Polizei
Gäste: Herr Uwe Stöhr, Leiter Polizeirevier
Frau Dorothea Benndorf, Streifenführerin
 
Ö 7
Grundsatzbeschluss zum Haushalt 2019 und 2020

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 0

103/2018
Ö 8
Verwendung der Mittel gemäß Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1

158/2018
Ö 9
Beschluss des Markkleeberger Leitbildes 2030

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 0

132/2018
Ö 10
Änderung des städtebaulichen Rahmenplanes "Neue Mitte Markkleeberg"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3

118/2018/1
Ö 11
Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Markkleeberg (Feuerwehrentschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

144/2018
Ö 12
Satzung der Stadt Markkleeberg über die Stiftung einer Verdienstmedaille und einem Verdienstkreuz am Bande im Feuerwehrwesen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

145/2018
Ö 13
Zustimmung zur Zweckvereinbarung zur Aufgabenübertragung im Bereich des Erlaubnisverfahrens für den Großraum- und Schwerlastverkehr sowie für Ausnahmegenehmigungen nach der Straßenverkehrsordnung vom Sonn- und Feiertagsverbot zwischen dem Landkreis Leipzig und der Großen Kreisstadt Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

147/2018
Ö 14
Vergabe von Lieferleistung für die Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Feuerwehr Wachau

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

157/2018
Ö 15
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung