Sitzung
SR/045/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
15.08.2018
Zeit
17:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Beschluss über die Eröffnungsbilanz der Stadt Markkleeberg zum 01.01.2013

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0

140/2018
Ö 7
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und Belastung dieses Erbbaurechts betr. Baugrundstück 4 im B-Plan-Gebiet Caritas

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 1

107/2018
Ö 8
Bewirtschaftung des Untersachkontos 59100.94010 - Wasserwanderrastplatz am Cospudener See

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 4

106/2018
Ö 9
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 543.842,48 Euro bei Produkt.Sachkonto 61100100.43721000

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

109/2018
Ö 10
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen im Budget 01 04 Brandschutz im Jahr 2018

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

111/2018
Ö 11
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Budget 01 04 Brandschutz im Jahr 2018

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

115/2018
Ö 12
Bereitstellung von weiteren überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 11130500 "bebautes und unbebautes Grundvermögen, Liegenschaftsverwaltung, Gebäudemanagement“ im Untersachkonto 42112.43004

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

135/2018
Ö 13
Bereitstellung von weiteren überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 11130500 "bebautes und unbebautes Grundvermögen, Liegenschaftsverwaltung, Gebäudemanagement" für die bauliche Unterhaltung

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3

137/2018
Ö 14
Annahme von Spenden durch die Stadt Markkleeberg für das I. und II. Quartal 2018

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

133/2018
Ö 15
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung