Sitzung
SR/044/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
20.06.2018
Zeit
17:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Abschluss eines Wegenutzungsvertrages - Strom (Konzessionsvertrag) zur Sicherstellung der Stromversorgung im Gebiet der Stadt Markkleeberg mit der envia Mitteldeutsche Energie AG

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

095/2018
Ö 7
Vorstellung Tourismusstatistiken Markkleeberg und Geschäftsbericht Tourismusverein Leipziger Neuseenland e.V.

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

097/2018
Ö 8
Feststellung des Vorliegens eines Hinderungsgrundes zur Aufnahme in die Vorschlagsliste für Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

099/2018
Ö 9
Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Markkleeberg für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

100/2018
Ö 10
Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Koburger Straße / Albrecht-Dürer-Straße" nach § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

077/2018
Ö 11
Bauprogramm Ausbau der Straßenbeleuchtung der gemeindlichen Verkehrsanlagen Bornaer Chaussee / Bauernhofstraße / Am Ellrich

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

074/2018
Ö 12
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages über Teilflächen der Flurstücke 31/16 und 31/20 der Gemarkung Gaschwitz und Verkauf von drei Garagenriegeln

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 3

079/2018
Ö 13
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Untersachkonto 63030.96031 Bahnhofsvorplatz

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 0

088/2018
Ö 14
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Untersachkonto 63030.96032 Südstraßenplatz

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 0

089/2018
Ö 15
Vergabe von Bauleistungen für den Ausbau Rathausstraße/Südstraßenplatz/Bahnhofsvorplatz

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 1

068/2018
Ö 16
Vergabe von Dienstleitungen zur Beschaffung von Microsoft-Lizenzen für Schulen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

094/2018
Ö 17
Sportförderung - Investiver Zuschuss für Kickers 94 Markkleeberg e. V. für die Anschaffung eines Kleinbusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

083/2018
Ö 18
Sportförderung - Investiver Zuschuss für den TSV 1886 Markkleeberg e. V. für die Anschaffung einer Brunnenpumpe und eines Rasensprengerwagens

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

084/2018
Ö 19
Sponsoringvertrag mit der Fa. Gettafix GmbH für das Projekt "Am Kunstwinkel Markkleeberg"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0

092/2018
Ö 20
Sponsoringvertrag mit der Fa. Gesellschaft für Unternehmensberatung, Kommunalbetreuung und Schulung mbH für das Projekt "Am Kunstwinkel Markkleeberg"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0

093/2018
Ö 21
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung