Sitzung
SR/041/2018
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
21.03.2018
Zeit
17:30-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Abschluss einer Vereinbarung „über die Erstattung von Mehraufwendungen bei Investitionen in Neuerschließungsgebieten im Bereich der Feuerlöschversorgung sowie für die Wartung und die Erneuerung der Hydranten gemäß § 12 Abs. 5 des Rahmenvertrags Straße“
(nachstehend nur „Löschwasservertrag“)

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 1

015/2018
Ö 7
Beschluss über die Mitgründung des Vereins "RAD.SN - Arbeitsgemeinschaft sächsischer Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. V."

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 11, Enthaltungen: 3

016/2018
Ö 8
Sanierung Sportstätte West 3, Städtelner Straße 13 (Dreifeldhalle) - Änderung Baukosten und Bauzeit

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

020/2018
Ö 9
Verordnung der Stadt Markkleeberg über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen ("verkaufsoffene Sonntage") im Jahr 2018

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, Enthaltungen: 3

023/2018
Ö 10
Teilbewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95627 - Rathausstraße zwischen Hauptstraße und Friedrich-Ebert-Straße

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 2

025/2018
Ö 11
Bewirtschaftung des Untersachkontos 63030.96032 - Südstraßenplatz (Platz Ecke Rathausstraße/Südstraße)

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 3

026/2018
Ö 12
Bewirtschaftung des Untersachkontos 63030.96031 - Bahnhofsvorplatz

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 3

027/2018
Ö 13
Bewirtschaftung des Untersachkontos 63010.51301 - Großflächige Straßeninstandsetzung - Deckensanierung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

028/2018
Ö 14
Annahme einer Spende von Reinbau GmbH

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

034/2018
Ö 15
Annahme einer Spende der Stadt- und Kreissparkasse Leipzig

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

035/2018
Ö 16
Anlage zum Haushaltsplan 2018

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

018/2018
Ö 17
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung