Sitzung
SR/037/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
15.11.2017
Zeit
17:30-19:25 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Information der Deutschen Telekom zum Breitbandausband im Trenchingverfahren in den untervorsorgten Ortsteilen der Stadt Markkleeberg als Pilotkommune

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

239/2017
Ö 7
Einlage der Ausschüttung einschließlich der Erstattung der Kapitalertragsteuer und Solidaritätszuschlag aus der Beteiligung an der Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der envia (KBE) in den BgA Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

240/2017
Ö 8
5. Änderungssatzung vom 15. November 2017 zur Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Markkleeberg vom 12. September 2012

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 1

174/2017
Ö 9
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen in Höhe von 85.000 € für das Budget 0402: Teilhaushalt IV - Tiefbau/Umwelt/Winterdienst und Straßenreinigung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

195/2017
Ö 10
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von je 53.741,00 Euro für die Gewerbesteuerumlage 2017

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 3

229/2017
Ö 11
Bestellung der beratenden Mitglieder in den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

241/2017
Ö 12
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung