Sitzung
SR/035/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
13.09.2017
Zeit
17:30-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 4.1
Vorstellung der Auszubildenden im 1. Ausbildungsjahr
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohngebiet Bahnstraße / Städtelner Straße"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 3

156/2017
Ö 7
Übertragung der Vergabeentscheidung (Deckensanierung Zöbigkerstraße) auf den Verwaltungs- und Finanzausschuss

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltungen: 2

173/2017
Ö 8
Nutzung der Elektro-Ladesäule am Sportbad Markkleeberg

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Enthaltungen: 1

162/2017
Ö 9
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für den Neubau Kita Sonnenweg in Höhe von 240.000,- Euro und Übertragung von 200.000,- Euro aus dem Haushaltsjahr 2018 nach 2017.

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 10

163/2017
Ö 10
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 02000.93520 - Betriebs- und Geschäftsausstattung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

171/2017
Ö 11
Spende für die anteilige Sanierung einer denkmalgeschützten Säule in der Raschwitzer Straße

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

160/2017
Ö 12
Zweite Spende für die anteilige Sanierung einer denkmalgeschützten Säule in der Raschwitzer Straße

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

161/2017
Ö 13
Entbindung von der ehrenamtlichen Tätigkeit im Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport der Stadt Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

169/2017
Ö 14
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung