Sitzung
SR/033/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Kleinen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
21.06.2017
Zeit
17:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Vorstellung der aktuellen Kriminalitätsstatistik für die Stadt Markkleeberg

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

093/2017
Ö 7
Beschluss des Gutachtens zur Fortschreibung der Zonenanfangs- und Zonenendwerte für das Sanierungsgebiet "Alt-Markkleeberg" als Grundlage für die Erhebung der sanierungsbedingten Ausgleichsbeträge

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1

101/2017
Ö 8
Beschluss zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Alt-Markkleeberg" vom 18.02.2004

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1

102/2017
Ö 9
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnquartier Großstädteln"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltungen: 1

055/2017
Ö 10
Beschluss zur Satzung des Bebauungsplanes "Wohngebiet Hohe Straße"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3

099/2017
Ö 11
Sanierungsmaßnahme "Gaschwitz/Großstädteln" - "Sanierung der ev.-luth. Kirche Großstädteln, 4. BA - Außenanlagen" Flurstück 31, Gemarkung Großstädteln

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0

098/2017
Ö 12
Änderung der Bauverpflichtung aus dem Erbbaurechtsvertrag Stadt Markkleeberg-Reuter - Radlerhof in Gaschwitz

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

070/2017
Ö 13
Vermarktung von Einfamilienhausgrundstücken in B-Plangebieten

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 3

097/2017
Ö 14
Vergabe von Dienstleistungen für den Winterdienst und die Straßenreinigung in Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

094/2017
Ö 15
Bildung von Schulbezirken

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 1

103/2017
Ö 16
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95295 B-Plangebiet Caritas Planstraße E (Fröbelbogen) in Höhe von 150.000 Euro

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

116/2017
Ö 17
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95296 B-Plangebiet Caritas Planstraße F (Fröbelbogen) in Höhe von 150.000 Euro

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

117/2017
Ö 18
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 81700.95010 Erschließung B-Plangebiet Caritas Ver- und Entsorgung in Höhe von 130.000 Euro

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

118/2017
Ö 19
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63010.51301 Großflächige Straßeninstandsetzung - Deckensanierung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

119/2017
Ö 20
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63030.96100 Platz Ortszentrum Großstädteln (Altendorffplatz) in Höhe von 250.000 Euro

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

120/2017
Ö 21
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 67000.51301 - Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlage der Seenallee und der Hauptstraße (zwischen Seenallee und Rathausstraße) auf LED-Technik

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

122/2017
Ö 22
Spende für das Projekt: "Ab in die Mitte" Atelier M "Am Kunstwinkel Markkleeberg 2017"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

115/2017
Ö 23
Sponsoring der Leipziger Volksbank eG für Wirtschaftsempfang 2017

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

123/2017
Ö 24
Bereitstellung von Sponsoringmitteln der Parkgaststätte im Parkschloss Leipzig für die Veranstaltungsbewerbung im agra-Park im Jahr 2017

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

109/2017
Ö 25
Bereitstellung von Sponsoringmitteln des Restaurants Spreewaldschänke für die Veranstaltungsbewerbung im agra-Park im Jahr 2017

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

110/2017
Ö 26
Bereitstellung von Sponsoringmitteln des Restaurants "Il Palazzo" für die Veranstaltungsbewerbung im agra-Park im Jahr 2017

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

111/2017
Ö 27
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung