Sitzung
SR/031/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
19.04.2017
Zeit
17:30-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Zustimmung zur Bestellung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

032/2017
Ö 7
Zustimmung zur Bestellung des Ortswehrleiters und seiner Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Markkleeberg-West

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

058/2017
Ö 8
Zustimmung zur Bestellung des Ortswehrleiters und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Markkleeberg - Wachau

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

057/2017
Ö 9
Zustimmung zur Bestellung des Ortswehrleiters und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Markkleeberg-Gaschwitz

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

061/2017
Ö 10
Veräußerung und Belastung des Grundstücks Dölitzer Straße 12 mit Westphalschem Haus (Flst. 135/8 der Gemarkung Oetzsch)

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 0

031/2017
Ö 11
Verordnung der Stadt Markkleeberg über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen ("verkaufsoffene Sonntage") im Jahr 2017

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 5

048/2017
Ö 12
Sanierungsmaßnahme "Gaschwitz/Großstädteln" - Modernisierung und Instandsetzung der Gebäudehülle des Gebäudes Kleine Aue 59

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049/2017
Ö 13
Sanierungsmaßnahme "Gaschwitz/Großstädteln" - Modernisierung und Instandsetzung der Gebäudehülle des Gebäudes Kleine Aue 18

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0

050/2017
Ö 14
Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95800 - barriefreier Umbau der Bushaltestellen im Stadtgebiet Markkleeberg vor Rechtskraft des Haushaltes

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

062/2017
Ö 15
Annahme von Spenden durch die Stadt Markkleeberg für das I. Quartal 2017

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

063/2017
Ö 16
Sponsoring der Fa. Siebdruckerei Axel Kaufmann für Atelier M "Am Kunstwinkel Markkleeberg"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

066/2017
Ö 17
Sponsoring der Fa. Design-KS für Atelier M "Am Kunstwinkel Markkleeberg"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

067/2017
Ö 18
Sponsoring der Fa. Planungsbüro für Energie und Umwelt Lindner für Atelier M "Am Kunstwinkel Markkleeberg"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

068/2017
Ö 19
Sponsoring der Leipziger Volksbank eG für Atelier M "Am Kunstwinkel Markkleeberg"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

069/2017
Ö 20
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung