Sitzung
SR/027/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
21.12.2016
Zeit
17:30-19:55 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Beschluss über die Entwurfsplanung für den Neubau des Wasserwanderrastplatzes am Cospudener See

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 8, Enthaltungen: 2

237/2016
Ö 7
Beschluss über den Rahmenplan "Neue Mitte" Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

246/2016
Ö 8
Bestellung der beratenden Mitglieder in den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0

222/2016
Ö 9
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Maßnahme: Erwerb eines Löschfahrzeuges LF 20 nach DIN 14 530-11 als Ersatzbeschaffung für die Freiwillige Feuerwehr Markkleeberg-Wachau

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 3

243/2016
Ö 10
Vergabe von Lieferleistungen für den Kauf eines Löschgruppenfahrzeugs LF 20 für die Feuerwehr Markkleeberg-Wachau

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

245/2016
Ö 11
Spende für die Weihnachtspäckchenaktion der Kinder aus der Partnerstadt Zarnesti

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

240/2016
Ö 12
Annahme einer Spende an die Kindertagesstätte "Kleeblatt"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

250/2016
Ö 13
Aufhebung Beschluss 242 - 22/2016 zur Annahme einer Sachspende Firma Veolia Umweltservice Ost GmbH + Co. KG im Wert von 229,67 Euro

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

248/2016
Ö 14
Geldspende Veolia Umweltservice Ost GmbH + Co. KG für Müllentsorgung Stadtfest 2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

247/2016
Ö 15
Sachentscheidung zur Bereitstellung und Bewirtschaftung von zusätzlichen Mitteln in Höhe von 838.000,- Euro zur Errichtung der Kita Sonnenweg.

Beschluss: verwiesen an anderen Ausschuss

251/2016
Ö 16
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung