Sitzung
SR/025/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
19.10.2016
Zeit
17:30-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Überreichung der Ehrenmedaille an Herrn Robert Förster mit Eintrag in das "Goldene Buch" der Stadt Markkleeberg
 
Ö 2
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Protokollkontrolle
 
Ö 4
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 5
Allgemeine Informationen
 
Ö 6
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 7
Vorstellung Wettbewerbsbeitrag "Ab in die Mitte! Die City-Offensive Sachsen"

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

202/2016
Ö 8
Antrag der Fraktionen SPD und Grüne im Stadtrat der Stadt Markkleeberg
Teilnahme der Stadt Markkleeberg am "Stadtradeln 2017"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 0

185/2016
Ö 9
Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Wohngebiet Hohe Straße"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 0

124/2016
Ö 10
Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht für juristische Personen des öffentlichen Rechts/ Anwendungsentscheidung zum § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

154/2016
Ö 11
Stolpersteinsetzung - Stadt Markkkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

196/2016
Ö 12
Förderung Kultur- und Veranstaltungsplan Torhaus und Rittergut Markkleeberg 2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

200/2016
Ö 13
Vergabe von Planungsleistungen zum Bauvorhaben barrierefreier Umbau der Bushaltestellen im Stadtgebiet Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 4

208/2016
Ö 14
Vergabe von Planungsleistungen für das Bauvorhaben Ausbau Friedrich-Ebert-Straße

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

212/2016
Ö 15
Veräußerung und Belastung einer Teilfläche des Flurstücks 72/72 der Gemarkung Oetzsch

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

150/2016
Ö 16
Aufhebung des Beschlusses 196-17/2016 zur Veräußerung und Belastung des Flurstücks 181/12 der Gemarkung Großstädteln

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

189/2016
Ö 17
Veräußerung des Flurstücks 181/12 der Gemarkung Großstädteln

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

190/2016
Ö 18
Annahme von Spenden durch die Stadt Markkleeberg für das III. Quartal 2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

210/2016
Ö 19
Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2017

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

207/2016
Ö 20
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung