Sitzung
SR/024/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
21.09.2016
Zeit
17:30-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 4.1
Vorstellung der Auszubildenden im 1. Ausbildungsjahr
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Vorstellung Deponie Cröbern

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

191/2016
Ö 7
Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 1

182/2016
Ö 8
Zuwendung an den Verein Sportfreunde Neuseenland e. V. zur Vorbereitung und Durchführung der 7-Seen-Wanderung 2017

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 0

165/2016
Ö 9
Zweitwohnungsteuersatzung

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 4

170/2016
Ö 10
Ausschreibung zum Verkauf des Westphalschen Hauses, Dölitzer Straße 12

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 3

123/2016
Ö 11
Veräußerung und Belastung der Flurstücke 480/15 Großstädteln und 594/7 Gautzsch

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

180/2016
Ö 12
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung weiterer finanzieller Mittel für die Maßnahme: M-0000000200 "Kita Zöbigker", USK: 47510.94010

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

172/2016
Ö 13
Zuwendung an die Evangelisch-Lutherische Martin-Luther-Kirchgemeinde Markkleeberg West für Kirchenkonzerte unter Berücksichtigung des 300-jährigen Kirchenjubiläums im Jahr 2017

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

173/2016
Ö 14
Sponsoring durch die Parkgaststätte im Parkschloss Leipzig für die Öffentlichkeitsarbeit zum agra-Park im Jahr 2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

176/2016
Ö 15
Sponsoring durch das Restaurant Spreewaldschänke für die Öffentlichkeitsarbeit zum agra-Park im Jahr 2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

177/2016
Ö 16
Sponsoring durch das Restaurant Il Palazzo für die Öffentlichkeitsarbeit zum agra-Park im Jahr 2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

178/2016
Ö 17
Spendenaufstellung nachträglich für das Jahr 2015

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

184/2016
Ö 18
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung