Sitzung
SR/023/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
17.08.2016
Zeit
17:30-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Beschluss zur Festsetzung privater Verkehrsflächen im Bebauungsplan "Wohngebiet Hohe Straße"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

163/2016
Ö 7
Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Wohngebiet Hohe Straße"

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

124/2016
Ö 8
Beschluss zur Satzung des Bebauungsplanes "Golfplatz Markkleeberg"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2

125/2016
Ö 9
Bebauungsplan "Silberschacht Markkleeberg", 1. Änderung, Beitrittsbeschluss zur Maßgabe aus dem Genehmigungsbescheid des Landratsamtes Landkreis Leipzig 05.07.2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

151/2016
Ö 10
Aufhebung des Beschlusses 123 - 12/2015 zur Adventuregolfanlage im agra-Park

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

130/2016
Ö 11
Anpassung des Gesellschaftsvertrages gemäß §§ 94 a ff. SächsGemO und Erhöhung der Zahl der beratenden Mitglieder im Aufsichtsrat der WBG

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

156/2016
Ö 12
Zuschuss für Kickers 94 Markkleeberg e. V. für die Förderung des Kinder- und Jugendsports im Jahr 2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1

133/2016
Ö 13
Zuschuss für die TSG Markkleeberg von 1903 e. V. für die Förderung des Kinder- und Jugendsports im Jahr 2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

134/2016
Ö 14
Zuschuss für den TSV 1886 Markkleeberg e. V. für die Förderung des Kinder- und Jugendsports im Jahr 2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0

135/2016
Ö 15
Zuschuss für den TV Markkleeberg von 1871 e. V. für die Förderung des Kinder- und Jugendsports im Jahr 2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

136/2016
Ö 16
Zuschuss für den Reitverein agra Markkleeberg e. V. für die Förderung des Kinder- und Jugendsports im Jahr 2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

137/2016
Ö 17
Veräußerung und Belastung der Flurstücke 480/11 der Gemarkung Großstädteln und 594/3 Gemarkung Gautzsch

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

132/2016
Ö 18
Vergabe von Lieferleistungen der Ausstattungsgegenstände für die Kita Gaschwitz

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

149/2016
Ö 19
Vergabe Bauleistungen für den Anbau Hort Größstädteln, Los 2 - Bauhauptgewerk

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 3

116/2016
Ö 20
Vergabe Bauleistungen für den Anbau Hort Größstädteln, Los 8 - Tischlerarbeiten Fenster / Türen

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

118/2016
Ö 21
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95800 - Umbaumaßnahmen Bushaltestellen im Stadtgebiet

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

139/2016
Ö 22
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95071 - Grundhafter Ausbau der Friedrich-Ebert-Straße zwischen Breitscheidstraße und Energiestraße (1.BA)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

128/2016
Ö 23
Bewirtschaftung des Sachkontos für den Erwerb eines LF 20 nach DIN 14530-11 als Ersatzbeschaffung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Markkleeberg vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

117/2016
Ö 24
Bewirtschaftungszuschuss für Markkleeberger und Cospudener See

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

152/2016
Ö 25
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für Neubau Sportbad und Sanierung Bahnhofsgebäude in Höhe von insgesamt 550.000,- Euro.

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 0

160/2016
Ö 26
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung