Sitzung
SR/020/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
20.04.2016
Zeit
17:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Feststellung des Vorliegens eines Ablehnungsgrundes zur ehrenamtlichen Tätigkeit von Herrn Mike Wiesner

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

068/2016
Ö 7
Verpflichtung des Stadtrates Herrn Karlheinz Eichler gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Tourismusstatistik der Stadt Markkleeberg 2015

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

060/2016
Ö 9
Verordnung der Stadt Markkleeberg über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen ("verkaufsoffene Sonntage") im Jahr 2016

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 5

049/2016
Ö 10
Beschluss zur Verkehrsführung und dem Ausbau von Stellplätzen sowie zu verkehrsorganisatorischen Maßnahmen im Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes "An der Hafenstraße"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 2

007/2016
Ö 11
Bewirtschaftung des Untersachkontos 61000.65535 "Leitbild"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 4

044/2016
Ö 12
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 59100.94010 - Wasserwanderrastplatz am Cospudener See

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 5

054/2016
Ö 13
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95626 - Rathausstraße zwischen Hauptstraße und DB Schranke, Realisierungsabschnitt des Wettbewerbs "Neue Mitte Markkleeberg"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 1

059/2016
Ö 14
Annahme von Spenden durch die Stadt Markkleeberg für das I. Quartal 2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

050/2016
Ö 15
Vergabe Zeitvertrag Straßenunterhaltung einschl. Bereitschaftsdienst im Stadtgebiet Markkleeberg
01. Mai 2016 - 30. April 2018

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

052/2016
Ö 16
Preise und Entgelte für die Nutzung des Sportbades Markkleeberg

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 3

062/2016
Ö 17
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung