Sitzung
SR/018/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
17.02.2016
Zeit
17:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Vergabe von Generalplanerleistungen für den Ersatzneubau der Kindertagesstätte "Am Wasserturm"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

254/2015
Ö 7
Vergabe von Generalplanerleistungen für den Neubau der Kindertagesstätte "Sonnenweg"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

025/2016
Ö 8
Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB zur Ermittlung der Sanierungs- und Entwicklungsbedürftigkeit für das Gebiet "Entwicklungsbereich Stadtmitte" und Beschluss zur Abgrenzung des SOP-Fördergebietes "Entwicklungsbereich Stadtmitte" inklusive dessen Entwicklungsziele und Maßnahmeplanung

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

003/2016
Ö 9
Erstellung des Stadtleitbildes 2030 für die Stadt Markkleeberg

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 3

247/2015
Ö 10
Beschluss zur Abwägung der Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes "Silberschacht Markkleeberg", 1. Änderung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

009/2016
Ö 11
Neufassung der Gebührensatzung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

017/2016
Ö 12
Entbindung von der ehrenamtlichen Tätigkeit im Seniorenbeirat der Stadt Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

027/2016
Ö 13
Bestellung der Fachbediensteten für Finanzwesen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

033/2016
Ö 14
Bewirtschaftung des Untersachkontos 61500.65570 "Rahmenplanung Neue Mitte Markkleeberg"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3

032/2016
Ö 15
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung