Sitzung
SR/017/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
20.01.2016
Zeit
17:30-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 4.1
Verabschiedung von Herrn Dr. Leubner als Friedensrichter der Stadt Markkleeberg
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Hundesteuersatzung der Stadt Markkleeberg

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 3

276/2015
Ö 7
Satzung über die Erlaubnis und Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Markkleeberg (Sondernutzungssatzung) vom 20. Januar 2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

278/2015
Ö 8
Annahme von Spenden durch die Stadt Markkleeberg für das IV. Quartal 2015

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

004/2016
Ö 9
Spende für den Hort "Wirbelwind"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

005/2016
Ö 10
Spende für die Freiwillige Feuerwehr Markkleeberg-Wachau

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

006/2016
Ö 11
Veräußerung und Belastung des Flurstücks 480/12 der Gemarkung Großstädteln und des Flurstücks 594/4 der Gemarkung Gautzsch

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

269/2015
Ö 12
Veräußerung und Belastung des Flurstücks 181/12 der Gemarkung Großstädteln

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

274/2015
Ö 13
Vergabe Zeitvertrag Straßenunterhaltung einschl. Bereitschaftsdienst im Stadtgebiet Markkleeberg
1. Februar 2016 - 31. Januar 2018

Beschluss: verwiesen an anderen Ausschuss

275/2015
Ö 14
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung