Sitzung
SR/016/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
16.12.2015
Zeit
17:30-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung und Eilentscheidungen nach § 52 Abs. 4 SächsGemO
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Feststellung über das Ausscheiden von Frau Nele Werner aus dem Stadtrat Markkleeberg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

267/2015
Ö 7
Verpflichtung der Stadträtin Frau Doris Werner gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO
 
Ö 8
Wahl der/des Beigeordneten der Stadt Markkleeberg

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

263/2015
Ö 9
Änderung der Eintrittspreise für Kulturangebote der Stadt Markkleeberg in den stadteigenen Kulturstätten

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

 
Ö 10
Fahrtkostenzuschuss für die TSG Markkleeberg von 1903 e. V.

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

253/2015
Ö 11
Vergabe von Generalplanerleistungen für den Ersatzneubau der Kindertagesstätte "Am Wasserturm"

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

254/2015
Ö 12
Vergabe von Generalplanerleistungen für den Neubau der Kindertagesstätte "Sonnenweg"

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

 
Ö 13
Vergabe Bauleistungen für Neubau Sportbad und Bahnhofsgebäude, Los 7501 - Gebäudeautomation

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1

262/2015
Ö 14
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95626 - Rathausstraße zwischen DB-Brücke und Friedrich-Ebert-Straße

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

259/2015
Ö 15
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95615 - Rathausstraße zwischen Hauptstraße und DB-Brücke

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

260/2015
Ö 16
Spende für die Weihnachtspäckchenaktion der Kinder aus der Partnerstadt Zarnesti

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

264/2015
Ö 17
Sachspende Klavier

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

272/2015
Ö 18
Veräußerung und Belastung des Flurstücks 480/9 der Gemarkung Großstädteln

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

266/2015
Ö 19
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung