Sitzung
SR/015/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
25.11.2015
Zeit
17:30-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 4.1
Ausgabe des Beteiligungsberichtes für das Geschäftsjahr 2014
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Wahl des Friedensrichters

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

232/2015
Ö 7
Haushaltsstrukturkonzept

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 2

191/2015
Ö 8
Bauprogramm Beleuchtung August-Bebel-Straße, Verkehrsanlage 3 zwischen Robert-Blum-Straße und Koburger Straße

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

159/2015
Ö 9
Bauprogramm Beleuchtung Mendelssohnstraße

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

160/2015
Ö 10
Beschluss über die Abwägung der Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes "Wohngebiet Herrmann-Müller-Straße", 1. Änderung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

226/2015
Ö 11
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohngebiet Herrmann-Müller-Straße", 1. Änderung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

227/2015
Ö 12
Änderung der Eintrittspreise für Kulturangebote der Stadt Markkleeberg in den stadteigenen Kulturstätten

Beschluss: verwiesen an anderen Ausschuss

 
Ö 13
Veräußerung des Flurstücks 179/20 der Gemarkung Großstädteln

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

238/2015
Ö 14
Bestätigung Mietvorvertrag für neue KITA Gaschwitz

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

240/2015
Ö 15
Schiffbarmachung Pleiße / Connewitzer Wehr bis AGRA-Wehr - Beseitigung von Störstellen

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 3

246/2015
Ö 16
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung