Sitzung
SR/014/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
21.10.2015
Zeit
17:35-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 4.1
12. Städtewettbewerb von enviaM und MITGAS - Scheckübergabe
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerentscheides zum Erhalt des agra-Bades

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 2

228/2015
Ö 7
Annahme von Spenden durch die Stadt Markkleeberg für das III. Quartal 2015

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

187/2015
Ö 8
Veräußerung und Belastung des Flurstücks 642/3 der Gemarkung Gautzsch

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

208/2015
Ö 9
3. Änderungssatzung vom 21. Oktober 2015 zur Gebührensatzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Markkleeberg vom 12. September 2012

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 1

216/2015
Ö 10
Aufhebung der "Richtlinie für die Bezuschussung der Schülerbeförderungskosten für Schüler der Oberschule Markkleeberg durch die Stadt Markkleeberg" vom 17. Juli 2013

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 0

218/2015
Ö 11
Vergabe von Leistungen für die Gebäudereinigung im Gymnasium Rudolf-Hildebrand-Schule (Schulgebäude, Internat und Sporthalle)

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 2

148/2015
Ö 12
Vergabe Bauleistungen für Neubau Sportbad und Bahnhofsgebäude, Los 2302 - Außen- und Innenputz Sportbad

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

221/2015
Ö 13
Vergabe Bauleistungen für Neubau Sportbad und Bahnhofsgebäude, Los 3101 - Metallbau / Schlosser Bahnhof

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

224/2015
Ö 14
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung