Sitzung
SR/009/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
15.04.2015
Zeit
17:35-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 4
Allgemeine Informationen
 
Ö 5
Bürgerfragestunde nach § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Städtebaulich-landschaftsplanerischer Wettbewerb zur Gestaltung der "Neuen Mitte Markkleebergs"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 5

045/2015
Ö 7
Vertragsverlängerung "Betreibung und Bewirtschaftung Kanuparkschleuse"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1

074/2015
Ö 8
Bewirtschaftungszuschuss für Markkleeberger und Cospudener See

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

084/2015
Ö 9
Bereitstellung außerplanmäßiger außerordentlicher Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 63.000,00 Euro für Entschädigungszahlungen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

043/2015
Ö 10
Verordnung der Stadt Markkleeberg über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen (verkaufsoffene Sonntage) im Jahr 2015

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 5

046/2015
Ö 11
Vergabe von Lieferleistungen für die Beschaffung der IT-Neuausstattung der Schulen (Phase 1)

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 4

050/2015
Ö 12
Vergabe Bauleistungen für Neubau Sportbad und Bahnhofsgebäude
Los 1201 - Erweiterter Rohbau Bahnhof mit Außenentwässerung

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1

055/2015
Ö 13
Veräußerung und Belastung der Flurstücke 480/16 der Gemarkung Großstädteln und 594/8 Gemarkung Gautzsch (B-Plan-Gebiet Herrmann-Müller-Straße)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

061/2015
Ö 14
Veräußerung und Belastung der Flurstücke 480/15 der Gemarkung Großstädteln und 594/7 Gemarkung Gautzsch (B-Plan-Gebiet Herrmann-Müller-Straße)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

062/2015
Ö 15
Veräußerung und Belastung des Flurstücks 181/12 der Gemarkung Großstädteln (B-Plan-Gebiet Herrmann-Müller-Straße)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

063/2015
Ö 16
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung - bauliche Unterhaltung - geplante Maßnahmen - Erneuerung Elektroakustische- und Hausalarm-/ Brandmeldeanlage für Grundschule-West und Hort "Flohkiste" im Gebäude Rathausstraße 75

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

051/2015
Ö 17
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95291 - Schmiedestraße- und des Untersachkontos 63020.95289 - Regenrückhaltebecken - für die Erschließung des B-Plangebietes "Caritas Kinder- und Jugenddorf Markkleeberg"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

056/2015
Ö 18
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 81700.95010 - Medientechnische Erschließung für das B-Plangebiet "Caritas Kinder- und Jugenddorf Markkleeberg"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

057/2015
Ö 19
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95292 - Lärmschutzwall für das B-Plangebiet "Caritas Kinder- und Jugenddorf Markkleeberg"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

058/2015
Ö 20
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95298 - Bushaltestelle Zöbigkerstraße - und des Untersachkontos 63020.95299 - Gehweg Zöbigkerstraße - im B-Plangebiet "Caritas Kinder- und Jugenddorf Markkleeberg"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

059/2015
Ö 21
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020.95293 - Ausgleichsmaßnahmen für das B-Plangebiet "Caritas Kinder- und Jugenddorf Markkleeberg"

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

060/2015
Ö 22
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 47595.94010 - Neubau der Kindertagesstätte am Sonnenweg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

066/2015
Ö 23
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 47595.94200 - Außenanlagen der Kindertagesstätte am Sonnenweg

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

068/2015
Ö 24
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 47530.94010 - Neubau der Kindertagesstätte "Am Wasserturm".

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

076/2015
Ö 25
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 47530.94200 - Neubau der Kindertagesstätte "Am Wasserturm" - Außenanlagen

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

077/2015
Ö 26
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 35360/94010 - Einbau einer Terrassentür im Objekt Musikschule im agra-Park

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 4

067/2015
Ö 27
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63040.95010 - Wirtschaftsbrücke über B2 - Beleuchtung - für die Herstellung der Wegeverbindung von Gaschwitz zum Markkleeberger See

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

085/2015
Ö 28
Fragezeit der Stadträte nach § 4 Abs. 4 der Geschäftsordnung