Sitzung
SR/049/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
27.11.2013
Zeit
17:30-19:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Allgemeine Informationen
 
Ö 4
Bürgerfragestunde nach § 26 Geschäftsordnung
 
Ö 5
Nachrücken von Frau Maria-Luise Schulze in den Stadtrat

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

167/2013
Ö 6
Verpflichtung der Stadträtin Frau Schulze gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO
 
Ö 7
Beschluss zur Änderung und Ergänzung des Beschlusses Nr. 182 - 17/2011 vom 19.01.2011 über die Erhebung von Ausgleichsbeträgen durch die vorzeitige freiwillige Ablösung im Sanierungsgebiet "Stadtzentrum Markkleeberg / Ortskern Oetzsch"

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 0

176/2013
Ö 8
Bedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Markkleeberg vom 01.09.2014 bis zum 31.08.2017

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

177/2013
Ö 9
Straßennamensvergabe

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

184/2013
Ö 10
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung der Maßnahme-Nr. 0000000138 "Neubau eines Sportschwimmbades" (USK: 57210.94010 + 94015 + 94020 + 94025) in der Rathausstraße in Markkleeberg
Finanzumfang: 188.100,00 Euro

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

178/2013
Ö 11
Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungen in Höhe von 152.100,00 Euro für den Kauf eines Gerätewagens Logistik 2 für die Schwerpunktfeuerwehr Markkleeberg-West

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

201/2013
Ö 12
Vergabe von Lieferleistungen für den Kauf eines Feuerwehr Gerätewagens (Typ Logistik 2) für die Feuerwehr Markkleeberg-West

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

198/2013
Ö 13
Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 76.000,00 Euro für die Beseitigung des Regenwasserschadens im Kellergeschoss des Sportparks "Camillo Ugi" als Folge des Starkregenereignisses am 20.06.2013

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

202/2013
Ö 14
Förderung der Schulsozialarbeit an den Markkleeberger Schulen ab dem Jahr 2014

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

190/2013
Ö 15
Wahl des Oberbürgermeisters in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Markkleeberg mbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

169/2013
Ö 16
Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden der Wohnungsbaugesellschaft Markkleeberg mbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

195/2013
Ö 17
Neubildung des Hauptausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

186/2013
Ö 18
Neubildung des Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

187/2013
Ö 19
Neubildung des Ausschusses für Soziales, Familie und Sport

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

188/2013
Ö 20
Neubildung des Bauausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

189/2013
Ö 21
Fragezeit der Stadträte nach § 24 Geschäftsordnung