Sitzung
SR/041/2013
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
20.03.2013
Zeit
17:30-20:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Allgemeine Informationen
 
Ö 4
Bürgerfragestunde nach § 26 Geschäftsordnung
 
Ö 5
Aktueller Stand zur Thematik Fairtrade Town

Beschluss: ohne Abstimmung, nur zur Kenntnis genommen

037/2013
Ö 6
Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB zur Ermittlung der Sanierungs- und Entwicklungsbedürftigkeit für das Gebiet "Zentrum West" und Beschluss zur Abgrenzung eines Stadtumbaugebietes inklusive Stadtumbaukonzept in der Stufe 1 als Grobkonzept.

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

029/2013
Ö 7
Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB zur Ermittlung der Sanierungs- und Entwicklungsbedürftigkeit für das Gebiet "Umfeld Gautzscher Platz" und Beschluss zur Abgrenzung eines SOP-Gebietes inklusive Entwicklungskonzept in der St ufe 1 als Grobkonzept.

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

030/2013
Ö 8
Verordnung der Stadt Markkleeberg über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen ("verkaufsoffene Sonntage") im Jahr 2013

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0

009/2013
Ö 9
1. Änderungssatzung vom 20.03.2013 zur Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Markkleeberg vom 18.01.2012, Gebührentarif der Stadtbibliothek Markkleeberg, hier: Säumnisgebühren für das Überschreiten der Ausleihfrist bei DVDs

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

015/2013
Ö 10
Satzung über die Entschädigung von ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung) vom 20. März 2013

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 2

027/2013
Ö 11
Vergabe der Trägerschaft für die neu zu errichtende Kindertagesstätte "Kuhle", Hohe Straße 26

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

042/2013
Ö 12
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020/95410 - grundhafter Ausbau der Wiesenstraße

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

011/2013
Ö 13
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung des Untersachkontos 63020/95190 - grundhafter Ausbau der Offenbachstraße

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

038/2013
Ö 14
Vergabe von Bauleistungen für das Bauvorhaben Kita Kuhle in Markkleeberg
(Los 20 - Außenanlagen)
ehemals HHSt. 46410.94220

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

050/2013
Ö 15
Fragezeit der Stadträte nach § 24 Geschäftsordnung