Sitzung
SR/036/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
04416 Markkleeberg, im Großen Lindensaal, Rathaus, Rathausplatz 1
Datum
17.10.2012
Zeit
17:30-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Protokollkontrolle
 
Ö 3
Allgemeine Informationen
 
Ö 4
Bürgerfragestunde nach § 26 Geschäftsordnung
 
Ö 5
Nutzung des ehemaligen Landwirtschaftsmuseums im agra-Park

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 9

224/2012
Ö 6
Nutzungskonzept ehemaliges "Küchengebäude" agra-Park

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

223/2012
Ö 7
Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet "Alt Markkleeberg" - vorzeitige Ablösung von sanierungsbedingten Ausgleichsbeträgen

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 0

231/2012
Ö 8
Änderung der Förderrichtlinie der Stadt Markkleeberg über die Gewährung von Zuwendungen an kleine Unternehmen im Rahmen des Förderprogramms VwV Stadtentwicklung 2007 bis 2013, Abschnitt II Nr. 1.4a - nachhaltige Stadtentwicklung (EFRE)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

234/2012
Ö 9
Antrag der SPD-Fraktion - Geldleistung für Kindertagespflege nach SächsKitaG

Beschluss: abgesetzt von der Tagesordnung

 
Ö 10
Bestätigung der "Richtlinie für die Bezuschussung der Schülerbeförderungskosten für Schüler der Mittelschule Markkleeberg durch die Stadt Markkleeberg" vom 19.10.2011

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

239/2012
Ö 11
Sachentscheidung zur Bewirtschaftung der HH-Stelle Kita "Am Festanger",
HH-Stelle 47585/94010

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

218/2012
Ö 12
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 115.000,00 Euro auf der Haushaltsstelle 21110.94910 / Grundschule Großstädteln, Planung für Gesamtsanierung und Anbau

Beschluss: mehrheitlich dafür

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1

230/2012
Ö 13
Fragezeit der Stadträte nach § 24 Geschäftsordnung